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09.03.09 19:56 Alter: 12 Jahre
Kategorie: Digital Lifestyle, Mobile Generation, Office Connectivity, VoIP, Echtzeitkommunikation, UMTS, Drahtlos-Netze
Von: Arno Kral / Nina Eichinger

Google-Handy G1 "Android" droht Verkaufsverbot

IPCom aus München droht HTC mit Verkaufsverbot von „HTC Touch“ und den Google-Handys „G1“ und „Magic“ einschließlich solcher von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone, O2 oder unter Eigenmarke verkaufter.


Google-Smartphone G1

Google-Smartphone G1

München – GfM Nachrichten, Handelsblatt, und Golem berichten nahezu gleichlautend, dass der gewerbliche Patentverwerter IPCom aus München-Pullach dem taiwanesischen Hersteller HTC damit droht, den Verkauf seiner Mobilfunkgeräte „HTC Touch“, dem Google-Phone „G1" im Vertrieb der Deutschen Telekom und dem „Magic“ im Vertrieb durch Vodafone, verbieten zu lassen. Davon wären dann selbst alle HTC-gefertigten Geräte betroffen, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft würden. Das Handelsblatt berichtet aus einem Gespräch mit dem IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter, dass sich das Vorgehen gegen HTC auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08) stütze. Es bestätige die Verletzung von „Serie 100“ genannten Patenten, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig seien.

Den GFM-Nachrichten zur Folge habe HTC dementiert, Patente verletzt zu haben und mittlerweile Berufung gegen die Klage eingereicht. Damit wolle das Unternehmen eine Vollstreckung des Urteils, also einen Verkaufsstopp der UMTS-Geräte bis zur Klärung einer derzeit laufenden Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht München verhindern. Der Konzern zweifele die Gültigkeit der von IP-Com genannten Patente an, betone jedoch, er nähme die Sache ernst. Die taiwanesische Firma HTC produziere außer Handys mit dem Android-Betriebssystem von Google sondern auch die meisten Mobilfunkgeräte mit dem Microsoft-Betriebssystem "Windows-Mobile". Der Patentverwerter Ipcom habe zudem Klage gegen Google eingereicht.

Laut "Handelsblatt" sei eine ähnliche Klage seit 2008 noch gegen Nokia anhängig. Golem zur Folge fordere IP-Com angeblich 12 Milliarden € vom finnischen Handy- und Mobilfunk-Infrastruktur-Hersteller. Die strittigen Patente habe IP-Com 2006 von der Robert Bosch GmbH übernommen und wolle die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress "in aller Konsequenz" einklagen: Fortress verwalte 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und sei mit knapp 50 Prozent an IP-Com beteiligt.


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