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Kommentar Online-Durchsuchung & Co.

Kommentar Online-Durchsuchung & Co.

Ich weiß, mit wem Du letzten Sommer telefoniert hast!

Fazit

"Vorratsdatenspeicherung", "BKA-Gesetz" und "Online-Durchsuchung" sind zwar nicht identisch mit dem Abhören und der Postdurchsuchung, wie sie die Staatsicherheit der DDR praktizierte: Die flächendeckende Vorratsdatenspeicherung hält nicht die Inhalte von Telefonaten, Faxen und E-Mails fest, sondern die Verbindungsdaten, und die Online-Durchsuchung funktioniert technisch bislang ohnehin nur sporadisch und soll nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden, so wie der konventionelle "Lauschangriff".

Kostenloser Online-Backup für jeden? Lieber nicht. (Bild: www.vorratsdatenspeicherung.de)

Doch sind sie deshalb keineswegs ungefährlich, sondern in der Auswirkung mit der Rasterfahndung der 70er-Jahre vergleichbar: Jeder kann völlig ohne eigene Schuld ins Fadenkreuz der Fahnder geraten. Die Verfassung, die sie schützen sollen, höhlen Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung in Wirklichkeit teilweise aus, und sie zerstören vor allem das Vertrauen in die Privatsphäre: Die Behörden wissen, mit wem wir telefoniert haben, und wir wissen nicht, was sie oder Dritte mit diesen Daten machen.

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