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Kommentar Online-Durchsuchung & Co.

Kommentar Online-Durchsuchung & Co.

Ich weiß, mit wem Du letzten Sommer telefoniert hast!

Gutes Personal ist heute kaum mehr zu finden ...

Na gut, das Argument mit der Verfassung war wohl ein Schuss in den Ofen, denn gerade um die zu schützen, wird ja üblicherweise abgehört. Bleibt das leidige Personalproblem. Auf den "Lauschangriff", das Abhören von Telefone oder Wohnungen, ist die Polizei hierzulande nämlich gar nicht so besonders versessen, denn das ist nicht so prickelnd, wie man nach dem Genuss eines Spionageromans denkt, sondern eine höchst öde, langweilige Tätigkeit, und wurde gerichtlich immer weiter eingeschränkt. Trotzdem wurden im Jahr 2004 bereits über 40.000 Fernsprechteilnehmer abgehört.

Papiergestützte Vorratsdatenspeicherung und Offline-Durchsuchung made in GDR (Stasimuseum Berlin, Bild: W.D.Roth)

Wer keine Armee von Stasibeamten hat, muss rationalisieren, sich an Computer heranmachen. Die verarbeiten alles schon digital, das kann prima gespeichert werden. Dann muss man nur noch "anzapfen".

Dafür gibt es verschiedene Methoden. Eine davon ist, eine Hausdurchsuchung anzuordnen und alle Computer und Datenträger der Zielperson mitzunehmen. Das Unangenehme dabei: Eine Hausdurchsuchung bekommt man zwar bei einem Richter deutlich leichter genehmigt als einen Lauscheinsatz, aber sie ist nicht unbemerkt durchzuführen.

Heimliche Hausdurchsuchungen sind nicht erlaubt

In Abwesenheit der Bewohner eine Wohnung zu durchsuchen, ist zumindest der normalen Polizei in Deutschland nämlich bislang nicht gestattet und der Geheimdienst, der so etwas kann, darf in Deutschland normalerweise gegen die eigenen Bürger wiederum nicht agieren.

Nicht doch Hitzkopf, kaltes Herz und schmutzige Hände? Sauberes Spitzeln gibt es nicht, ob in Diktatur oder Demokratie (Stasi-Fahneneid, Bild: W.D.Roth)

Das klappte beim ollen Erich (Honecker und vor allem Mielke) noch besser, wo die Stasi selbst gegen die eigene Bevölkerung aktiv sein durfte. In Ermangelung ausländischer Spione tat sie das sogar bevorzugt, weil in dem zweiten deutschen Staat in den späten Jahren einfach nichts für Fremde Interessantes mehr zu erspitzeln war.

Die Stasi konnte ungestört in der Wohnung werkeln, während der Bürger "auf Arbeit" war, solange dort kein Hund protestierte und die Nachbarn auf die Schlapphüte aufmerksam machte. Wenn dabei mal eine Blumenvase zu Bruch ging oder der Bespitzelte an kleinen Dingen merkte, dass in seiner Abwesenheit jemand in der Wohnung gewesen war: Umso besser! Gezielt Paranoia erzeugen (genannt "zersetzen") gehörte bei der Stasi zum Geschäft: Wer niemandem mehr trauen kann, plant keine Revolution mehr.

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